Lula ist frei
„Die Liebe wird in diesem Land gewinnen, nicht der Hass“
Luís Inácio Lula da Silva, 8.November 2019

Nach 580 Tagen in Gefangenschaft verließ der brasilianische Ex-Präsident Luís Inácio Lula da Silva am 8.11. das Gefängnis in Curitiba. Dies war möglich da der Oberste Gerichtshof Brasiliens einen Tag zuvor mit 6:5 Richterstimmen bestimmte, dass einem Angeklagten das Recht zusteht vor der Inhaftierung sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen zu können, wie es die Verfassung vorsieht. Zwei Jahre zuvor hatte der Gerichtshof entschieden dass eine Inhaftierung bereits nach der 2. Instanz zu erfolgen hat. Damit änderte der Gerichtshof jetzt innerhalb von zehn Jahren dreimal seine Sichtweise. Der Vorsitzende Richter Toffoli wies in einer Stellungnahme darauf hin, dass es dem Parlament freistehe eine entsprechende Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen.

Lula, zu zuletzt zu 8 Jahren, 10 Monaten verurteilt erwarten noch weitere Prozesse, ob er in Freiheit bleiben kann, ist ungewiss. Doch zunächst gilt es zu feiern, ist diese richterliche Entscheidung doch auch ein Ergebnis des immensen Druckes von innerhalb aber auch außerhalb Brasiliens. (und nicht zuletzt der Enthüllungsplattform intercept mit seinem Journalisten Greenwald zu verdanken). Auch wir von der Brasilieninitiative Freiburg e.V. bedanken uns bei all denen, die unsere Solidaritätsaktion im Frühjahr unterstützten.

Die 16 Minuten dauernde Rede von Lula vor seinen Anhängern in Curitiba fand in den brasilianischen Medien eine große Beachtung. So hob der Journalist Fábio Zanini hervor, dass diese Rede gezeigt hätte, dass Brasilien jetzt endlich einen Oppostionsführer hätte, der Bolsonarao die Stirn bieten könnte.