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Zu Besuch bei der Vigília Lula Livre in Curitiba, der Mahnwache für Luis Inácio Lula da Silva

 

 „Sie können mich für hundert Jahre einsperren, aber ich werde meine Würde nicht für meine Freiheit eintauschen.“  ... „Es gibt etwas, über das ich nicht verhandle: Würde und Charakter kann man nicht kaufen, und man lernt dies auch nicht auf der Universität. Man bekommt dies von Geburt an mit. Und dies habe ich im Überfluss. Darüber gibt es nichts zu verhandeln. Dies ist mein Vermächtnis.“

Luis Inácio Lula da Silva

 

Mit seiner Inhaftierung in dem Gebäude der Polícia Federal in Curitiba installierte sich gegenüber eine Mahnwache „Freiheit für Lula“– Vigília Lula Livre. Sie besteht auch nach über einem Jahr und ist gut organisiert. Die jeweilige Tageskoordination wechselt sich ab, die Zuständigkeit liegt vor allem in den Händen der Landlosenbewegung MST, der Gewerkschaft CUT und der „Vom Staudammbau Betroffenen“ MAB, Movimento dos Atingidos por Barragens (MAB). Soziale Bewegungen und politische Parteien der Linken organisieren immer mal wieder „Caravanas“, um die Unterstützung für Lula zu manifestieren und auch den Aktiven der Vigília Rückhalt zu geben.
Die relativ kleine Fläche, die für die Vigília zur Verfügung steht, ist vollkommen ausreichend, ja man könnte sagen, ideal. Es gibt neben einem Informatonsstand einen abgetrennten Bereich für das Koordinationsteam, und auch an eine improvisierte Toilette hat man gedacht. Auf der freien Fläche finden jeweils die Zusammenkünfte für das alltägliche „Bom Dia Presidente Lula“ – „Boa Tarde Presidente Lula“ – „Boa Noite Presidente Lula“ statt. Je nach Wochentag – am Wochenende steigt die Teilnehmer/innenzahl beträchtlich, sind dies zwischen 30 und einigen Hundert Menschen. Zugleich ist diese Zusammenkunft auch eine Gelegenheit zu kurzen aktuellen Statements, jeder hat Gelegenheit einen Einwurf zu machen, der dann mehrstimmig von allen bekräftigt wird. Lula, so wird mir versichert, kann dieses – sich täglich wiederholende, durch ein Megaphon verstärkte Ritual gut hören. Alle sind sich sicher, dass ihm dies hilft seine Lage leichter zu ertragen.

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Die Vigília ist offen für Besucher. Allerdings sorgt ein Sicherheitsmann dafür, dass nicht einfach rumfotografiert wird, bzw. falls jemand fremd ist, dies einem Vertreter des Koordinationsteams zur Kenntnis gebracht wird. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Vigília inzwischen durchaus auch einen gewissen Tourismuseffekt hat. Immer wieder kommen zwei, drei Leute, gehen auf dem Gelände herum, schauen sich das ausliegende Informationsmaterial an, tragen sich in die ausgelegte Besucherliste ein (oder auch nicht) und gehen dann wieder. Die Stadtverwaltung versuchte, diese Mahnwache aufzulösen, konnte dies jedoch bisher nicht durchsetzen. Diese Unsicherheit besteht jedoch fort.
In meinen Gesprächen wird immer wieder auch die Bedeutung der internationalen Solidarität betont, und zwar nicht nur wie zu Beginn des Haftantritts am 7. April 2018 von ausländischen Politikern, sondern auch von den Tausenden, die sich inzwischen in „Lula Livre-Komitees“ weltweit zusammengefunden haben. Auch Aktionen wie die von der Brasilieninitiative Freiburg e.V. initiierte und von zwanzig Nicht-Regierungsorganisationen und fast zweihundert Einzelpersonen aus dem Bundesgebiet unterzeichnete Unterschriftenaktion, (siehe www.brasilieninitiative.de ) seien eine wertvolle Unterstützung, um die Lula widerfahrende Ungerechtigkeit im Bewusstsein zu halten.
Einige hundert Meter entfernt ist in einer ehemaligen Kinderkrippe eine Großküche installiert und es gibt mit einfachster Ausstattung Schlafgelegenheiten für die immer wieder für ein, zwei Tage verweilenden Aktivisten. Sie kommen aus verschiedenen Teilen Brasiliens angereist. An diesem Wochenende hat sich eine Gruppe Aktivisten von der Arbeiterpartei PT aus São Paulo angekündigt.
Als dritte Lokalität hat sich seit September 2018 der Raum „Marielle lebt“ gebildet. Zusammen mit der Metallergewerkschaft aus dem ABC-Dreieck São Paulo hat hier die Landlosenbewegung MST ein Fortbildungszentrum errichtet. Die MST-Fortbildungskurse, die normalerweise in der Escola Nacional Florestan Fernandes (ENFF) bei São Paulo stattfinden, wurden jetzt teilweise nach hier in Curitiba verlegt. „Die Kurse in Curitiba, mit dem Ziel der Weiterbildung der aktiven Basis, finden augenblicklich hier statt, da wir uns in einer Situation der Auseinandersetzung befinden und die Vigília gestattet uns die Verbindung von Bildung mit der Auseinandersetzung, mit der Solidarität mit unserem Companheiro Lula“, so Geraldo Gasparim von der Nationalen Koordination des MST. Er unterrichtet an der ENFF und gibt Unterricht zu „Bildungs- und Bewusstseinsprozessen“.
Diese Mahnwache kann – so hat es zumindest den Anschein – lange aushalten. Das Bewusstsein, dass Lula als politischer Gefangener inhaftiert ist, geht so nicht verloren und setzt sich zusammen mit bundesweiten Aktionen auch in der öffentlichen Meinung fest. Ungewiss bleibt allerdings, ob sich im Zusammenspiel politischer Kräfte von rechts mit Teilen der Justiz nicht eines Tages die Auflösung der Vigília mit Gewalt durchsetzen lässt. Solidarität nicht nur vor Ort, sondern auch international ist deshalb vonnöten. Die in der Vigília immer wieder angesprochene notwendige internationale Solidarität organisiert sich auch in Deutschland. In verschiedenen Städten bildeten sich inzwischen Unterstützungsgruppen „Lula Livre“, die für die Freilassung Lulas eintreten.

Stimmen aus der Vigília:

Regina Cruz, Präsidentin der Gewerkschaft  CUT in Paraná und in der Koordination von Lula Livre:
„Jeden Tag sind Leute von uns hier. An Samstagen und Sonntagen kommen oft Leute von außerhalb, dieses Wochenende haben sich Aktivisten der PT angekündigt. An bestimmten Daten kommen die Leute aus dem ganzen Land wie beispielsweise am 1. Mai, da sind es auch schon mal Tausende.

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Internationale Solidarität ist außerordentlich wichtig für uns. So gibt es inzwischen 18 Komitees Lula Livre im Ausland. Dies bestärkt uns in unserem Anliegen. Auch über Brasilien verteilt haben sich Komitees Lula Livre gebildet. Solche Aktionen wie von euch, der Brasilieninitiative Freiburg e.V., mit dem Solidaritätsbrief an Lula und der damit verbundenen Unterschriftenaktion sind sehr wertvoll. Weshalb? Es gibt vor allem hier im Süden viele Deutschstämmige, in meiner Stadt alleine sind es 90%. Die Deutschen haben den Süden sehr in Beschlag genommen, ihre Tradition ist hier im Süden sehr verbreitet. So haben wir sogar ein Oktoberfest in Blumenau. Aktionen wie eure zeigen gerade diesem eher konservativ ausgerichteten Bevölkerungskreis, dass man auch im Ausland die Verurteilung von Präsident Lula als nicht rechtens ansieht. Vielleicht bringt es den einen oder anderen zum Nachdenken.
Was die Aussicht auf Freilassung betrifft, bin ich wenig optimistisch. Moro, der Lula verurteilt hat und jetzt Justizminister ist, wird alles tun, um dies zu verhindern. Umso wichtiger ist der Druck von hier und von außen. Würde es von der Justiz oder der Politik abhängen, würde Lula nie mehr rauskommen. Die Justiz hat ihn ja schon ohne Beweise verurteilt. Eure Zeitschrift (Anm:BrasilienNachrichten) finde ich sehr gut, trägt sie doch dazu bei unser Anliegen zu verbreiten.“
Hailde Maria, Movimento Negro und in der Koordination Lula Livre.
„Wir dachten anfangs, dass sich die Beteiligung der Leute verringern wird. Das Gegenteil war jedoch der Fall. Täglich sind hier zwischen 30 und 50 Leute anwesend, an den Wochenenden steigt dies beträchtlich. Die Verantwortung für die einzelnen Wochentage haben wir aufgeteilt und zwar zwischen PT, MST (Landlosenbewegung), CUT (Gewerkschaft), und MAB (Bewegung der durch Staudammbau Betroffenen)
Die Vigília lebt von Spenden, seien es Lebensmittel oder Geld. Gestern haben wir beispielsweise auf dem Markt Lebensmittel bekommen. Wer arbeitet, kann schwer teilnehmen. Es gibt eine Rotation unter den Anwesenden. Ich arbeite beispielsweise, komme danach jedoch hierher. Einige von uns sind bereits pensioniert. Sie helfen u.a. bei der Essensausgabe in der von uns errichteten Unterkunft. In dieser früheren Kinderkrippe haben wir Übernachtungsmöglichkeiten für Aktivisten von außerhalb eingerichtet.

Die Solidarität mit uns ist essentiell. So waren Haddad von der Arbeiterpartei, Boulos von der PSOL, aber auch internationale Persönlichkeiten schon hier. Auch Aktionen wie die eure sind außerordentlich wichtig. Lula wir nur freikommen, wenn es uns gelingt, landesweit große Demonstrationen durchzuführen. Wir sind dabei, landesweit Komitees aufzubauen.“
Sandra de Santos, Mitglied des Direktoriums der PT aus Pará und in der Koordination Lula Livre

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„Niemand von uns konnte sich zu Beginn vorstellen, was uns erwarten würde, niemand rechnete damit, dass wir über ein Jahr präsent sein müssen. In den ersten Tagen der Vigília gab es eine sehr starke Beteiligung auch von anderen Bundesstaaten. Im Laufe der Zeit begannen wir die Vigília auf eine Art und Weise zu strukturieren, wie du sie heute vorfindest. Wir schufen Übernachtungsmöglichkeiten, so dass Aktivisten aus entfernteren Gegenden weiterhin kommen können. Fast jeden Tag kommen Gruppen, viele arbeiten und kommen zu „Boa Noite“ oder am Wochenende.
Der Vigília kommt derzeit eine fundamentale Rolle zu: Es ist die Solidarität mit unserem Präsidenten Lula. Unsere Aufgabe besteht jedoch nicht nur in der Präsenz durch die Vigília. Wir gehen verstärkt in die Stadtteile, vor die Fabriken und informieren über die Situation.
Lula repräsentiert unser Volk – Solidarität ist sehr wichtig. Lula ist ein politischer Gefangener, und dies muss im Bewusstsein bleiben. Was gerade geschieht, ist wichtig für das brasilianische Volk, aber auch für die Demokratie insgesamt.“
Konrad Yona Riggemann wanderte vor acht Jahren aus Deutschland aus und lebt in Curitiba. Er ist der Brasilieninitiative Freiburg seit Jahren eng verbunden. Auszüge aus einem Gespräch mit ihm im April 2019 in Curitiba. „Die Vigília begleitete ich von Anfang an. Diese Initiative ist auch wichtig für die Zukunft Brasiliens. Im täglichen Leben sehe ich eine Polarisierung der Gesellschaft, die auch Freundeskreise und Familien spaltet. Ich merke aber, dass der Widerstand gegen Bolsonaro beständig zunimmt. Immer mehr erkennen: Hoppla, er war doch nicht das Richtige. Bezeichnend scheint mir, was ich erlebte, als ich per Rad und zu Fuß im T-Shirt mit der Aufschrift „Lula Livre“ unterwegs war. Zuerst hat mich ein junger Mann auf der anderen Straßenseite über vier Fahrspuren hinweg angeraunzt, dass ich so blöd sei. Zweitens haben mich bei einem Veganer-Event zwei junge Frauen für mein schönes T-Shirt gelobt. Auf dem Radweg hat ein junger Schwarzer mit „Daumen rauf“ gezeigt, dass er ganz meiner Meinung ist, und ein junger taubstummer Radler hat mich angehalten, mir überschwänglich die Hand geschüttelt und gestenreich vermittelt, dass er wie ich für Lulas Freilassung ist.
Die Vigília ist ein Fixpunkt gegen den Golpe (Anm.: Staatsstreich. Gemeint ist damit das Absetzungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff 2016.) und die nachfolgenden Machenschaften, die inszeniert wurden, um die voraussehbare Wahl Lulas zu verhindern. Die Vigília ist ein landesweiter Treff- und Fixpunkt, ein Signal, das täglich da ist – in unmittelbarer Nähe des Gefängnisses – und das gerade hier in Curitiba, wo Richter Sérgio Moro Bolsonaros großen Gegner ausgeschaltet hat.
Ich hoffe, dass die Vigília bis zur Freilassung Lulas bestehen bleibt. Gestern habe ich gelesen: „Lula isst den Teig, den Moro angerichtet hat.“ Das soll heißen: Lula profitiert jeden Tag von dieser Inhaftierung, deren Unrechtmäßigkeit immer sichtbarer wird. Wichtig ist, dass der internationale Widerstand gegen diese Haft dies auch nach außen sichtbar macht.“

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