Staudamm Belo Monte: Suspendierung der Einstweiligen Verfügung gegen Baubeginn.

 

Movimento Xingu Vivo para Sempre verurteilt die Entscheidung als unverantwortlich und undemokratisch

Am 3. März setzte der Bundesrichter Olindo Menezes die Einstweilige Verfügung der Bundesstaatanwaltschaft gegen die Genehmigung der Vorbereitungsarbeiten an der Baustelle für den Riesenstaudamm Belo Monte wieder aus. Erst Ende letzter Woche hatte die Staatsanwaltschaft die Genehmigung gestoppt. Mit der Suspendierung der Einstweiligen Verfügung können die am Staudammbau beteiligten Firmen die Planierungsarbeiten und Vorbereitungen für den Baubeginn im Amazonasregenwald weiter durchführen, obwohl sie bislang etliche Auflagen nicht einhalten.
Der Richter begründetet seine Entscheidung damit, dass er keine Notwendigkeit für die Einhaltung aller Auflagen sehe. Diese enthalten u.a. Vorkehrungen für die Wiederansiedlung der vom Staudammbau betroffenen Familien, die Wiederherstellung degradierter Flächen, die Sicherstellung der Wasserqualität für die menschliche Versorgung in der betroffenen Gegend, Aktititäten zur Gewährleistung der weiteren Schiffbarkeit der Flüsse, die Landbesitzregelung in den beeinträchtigten Gebieten und Programme zur Unterstützung der betroffenen Indigenen.
Die sozialen Bewegungen vor Ort verurteilen die Suspendierung des Baustopps als unverantwortlich und undemokratisch und fordern die Einhaltung der brasilianischen Gesetzgebung  im Lizenzierungsverfahren für Belo Monte.“Auf allen Stufen des Genehmigungverfahrens verstieß die brasilianische Regierung gegen die brasilianische Verfassung und Umweltgesetzgebung. Die Umweltbehörde IBAMA ist zu einem rein technischen Apparat verkommen, der sich dem politischen Druck beugt“, kommentierte auch Bundesstaatsanwalt Felício Pontes Jr die Entscheidung des Richters.
Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft von Pará wird mit dem Bau des Staudamms ein Zusammenbruch der städtischen Infrastruktur in der Region riskiert. Darüber hinaus entstehen irreversible Umweltschäden und die Bevölkerung am Xingu befindet sich in aktuter Gefahr, da ihre Lebensgrundlagen durch den Staudammbau zerstört werden. Das Riesenwasserkraftwerk Belo Monte soll bis zu 11 Millionen MW Strom generieren und wird über 100 km des ursprünglichen Flusslaufes teilweise trocken legen. Davon sind ver¬schiedene indigene Gemeinschaften, Kleinbauern und Uferbewohner betroffen. Das Schrump¬fen der Fischbestände und der Biodiversität, die Ausbreitung von Krankheiten wie Malaria und die Luftverschmutzung sind nur einige der wahrscheinlichen Folgen, wenn 640 km² Land überschwemmt werden. Der erzeugte Strom wird vor allem der Aluminiumproduktion und nicht der lokalen Bevölkerung zugute kommen.

Am 26. Januar hatte die brasilianische Umweltbehörde IBAMA eine vorläufige Baugenehmigung für das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pará erlassen. Die Baugenehmigung wurde erteilt, obwohl das Baukonsortium etliche Auflagen nicht erfüllt hatte. KoBra verurteilt die Erteilung der Lizenz und die Suspendierung der Einstweiligen Verfügung und erklärt sich solidarisch mit den Bündnissen vor Ort, die sich gegen den Bau dieses ökologisch höchst bedenklichen Kraftwerks einsetzen. Unterstützen auch Sie den Widerstand der lokalen Bevölkerung und zeichnen Sie die Petition zum Stopp des Staudamms hier.

Wer sich einen schnellen Überblick zum Thema Belo Monte machen möchte, kann sich bei youtube den Film von International Rivers anschauen, dieser ist synchronisiert.

Von Kirsten Bredenbeck, 04. März 2011

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