temer 1Am vergangenen Sonntag, 4.9.2016, erlebte Brasilien eine der größten Demonstrationen der letzten Zeit. Weit über Hundertausend Menschen versammelten sich auf der Avenida Paulista um sich eindeutig gegen den durchgeführten Machtwechsel zu positionieren.

Immer wieder ertönten die Rufe „Fora Temer“ („Weg mit Temer“) bzw. die Forderung nach Neuwahlen. Die Demonstration, die durchweg friedlich verlief, endete einige Kilometer weiter am Largo de Batata. Dort kam es erneut zum Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen seitens der Militärpolizei, erneut erschreckend wie teilweise ohne Vorwarnung gegen friedliche Demonstranten vorgegangen wurde. Ebenso erschreckend wie der über das äußerst fragwürdige Amtsenthebungsverfahren an die Macht gekommene Temer den Einsatz von Militärs bei der Demonstration am Sonntag von China aus kurzfristig genehmigte.

Amtsenthebungsverfahren in Brasilien – eine Farce                                 

Wer den Prozess der Amtsenthebung gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT live im Fernsehen verfolgte, konnte sich des Eindrucks nicht verwehren, dass es sich letztlich um ein großes, initiiertes Theaterstück handelte.

Bereits im Vorfeld waren in den größten brasilianischen Zeitungen das Abstimmungsverhalten der meisten der 81 Senatoren veröffentlicht worden. Daraus war bereits ersichtlich, dass die notwendige 2/3 Stimmenmehrheit (54 Stimmen) gesichert war. Dass letztlich 61 Senatoren für die Amtsenthebung stimmten, war nur noch peripher interessant.

Die des Amtes enthobenen Präsidentin Dilma Rousseff nutzte zumindest die Plattform um nochmals zu betonen, dass sie keinem einzigen Prozess ausgesetzt ist, dies im Gegensatz von über 40 Senatoren, die wegen Korruption bzw. Steuerhinterziehung einem Verfahren entgegensehen und jetzt über sie entschieden haben. Die ihr vorgeworfenen administrativen Fehler, die es bereits unter früheren Regierungen gab, rechtfertigten in keiner Weise eine Amtsenthebung. Das Amtsenthebungsverfahren war letztlich das Ergebnis eines von langer Hand vorbereiteten Komplotts rechtskonservativer Kreise, vergleichbar eines Putsches.

Das Schauspiel, das im Senat aufgeführt wurde, ist jedenfalls geeignet, der brasilianischen Demokratie Schaden zuzufügen. Der Leiter des Amtsenthebungsverfahrens, Lewandowski, ließ zeitenweise das Mikrofon abschalten bzw. verkündete immer wieder mal Unterbrechungen, gegenseitige Beschimpfungen erinnerten an absurdes Theater.

Auch die Ex-Ministerin Marina da Silva, ehemals für viele Regenwald-und Umweltbewegte ein Idol, spielte darin ihre Rolle: verteidigte sie doch den Impeachment Prozess und vertrat die Meinung, „dass Brasilien geläutert daraus hervorgehe“ und das Verfahren „gesund sei für die brasilianische Demokratie. “  Die Realitaet duerfte anders aussehen: Der jetzt designierte Praesident Temer hat bereits tiefe Einschnitte unter anderem im staatlichen Gesundheitswesen, auf welches 75% der brasilianischen Bevoelkerung angewiesen sind, angekuendigt, Alphabetisierungsprogramme wurden schon gestoppt.

Die Demonstrationen gegen das Amtsenthebungsverfahren auf der Avenida Paulista geben zumindest Anlass zur Hoffnung, dass der jetzt erfolgte, gegen den Willen der Mehrheit der Brasilianer durchgesetzte Regierungswechsel, nicht stillschweigend akzeptiert wird.

Das Vorgehen der Polizei gegenüber den Demonstranten war im übrigen durch martialisches Auftreten und brachialer Gewalt geprägt, Tränengas kam zum Einsatz, der fehlende Respekt gegenüber den  - deutlich gekennzeichneten Pressevertretern – war erschreckend. Nicht wenige Fotojournalisten trauten sich nur noch mit  Schutzmaske und Helm ausgestattet in die vorderen Reihen.

Günther Schulz, z.Zt. Sao Paulo