Brasilien erfüllt Umweltauflagen nicht, Gericht stoppt Mega-Staudamm.

Seit Jahren streiten brasilianische Regierung und Umweltschützer um den Bau eines gewaltigen Staudamms am Xingu-Fluss. Nun erzielen die Gegner einen Teilerfolg: Ein Gericht stoppt den Bau, weil Umweltauflagen nicht erfüllt wurden. Zudem wird Kritik an der Milliarden-Finanzierung geübt.

Die Arbeiten für das gigantische Wasserkraftwerk Belo Monte in Brasiliens Amazonas-Gebiet sind vorerst gestoppt. Ein Richter in Belém im Bundesstaat Pará setzte mit sofortiger Wirkung die Teilgenehmigung der Umweltschutzbehörde für den Bau des weltweit drittgrößten Wasserkraftwerkes außer Kraft.

Zur Begründung hieß es, Umweltauflagen seien nicht erfüllt worden. Auch die Finanzierung des umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Euro teuren Projektes durch Brasiliens staatliche Entwicklungsbank BNDES wurde zunächst auf Eis gelegt. Die Umweltschutzbehörde Ibama hatte erst im Januar grünes Licht für vorbereitende Arbeiten und die Rodung von 240 Hektar Wald gegeben.

Die Entscheidung von Richter Ronaldo Desterro gilt solange, bis Einsprüche gegen das Projekt gerichtlich entschieden oder die Umweltauflagen erfüllt sind. Mit dem Beschluss kam das Gericht einem Antrag der Staatsanwaltschaft nach, die bemängelt hatte, dass vor der Ibama-Genehmigung 29 erteilte Auflagen nicht erfüllt worden seien. Die Entscheidung ist eine Schlappe für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff, die sich wie ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva massiv für den Bau des Kraftwerkes am Xingu-Fluss, einem Amazonas-Seitenarm, im Bundesstaat Pará einsetzt.

Prominente Staudamm-Gegner

Das Kraftwerk sollte in der ersten Phase 2015 in Betrieb gehen. Für Bau und Betrieb ist das Konsortium Norte Energía SA verantwortlich. Die Anlage wäre mit einer Leistungskapazität von mehr als 11.000 Megawatt das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem binationalen Itaipú-Werk an der Grenze Brasiliens zu Paraguay. Die Regierung in Brasília hält das Wasserkraftwerk rund 40 Kilometer von der Stadt Altamira entfernt zur Sicherung der Energieversorgung für die achtgrößte Volkswirtschaft Brasilien für notwendig.

Die am und vom Xingu-Fluss lebenden Indios, die katholische Kirche, Menschenrechtler und Umweltschützer laufen dagegen Sturm gegen das Projekt, das bereits seit Jahrzehnten immer wieder mal von Regierungen in Brasília in Angriff genommen wurde. Die Kritiker befürchten unkalkulierbare Auswirkungen auf die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der Indios massiv bedroht. Insgesamt sollen für die Staubecken mehr als 500 Quadratkilometer Fläche überflutet werden.

Nach Angaben der künftigen Betreiber müssen mindestens 17.000 Menschen umgesiedelt werden. Diese Zahlen werden von den Gegnern des Projekts angezweifelt. Sie rechnen damit, dass Belo Monte mindestens 20.000, möglicherweise sogar 50.000 Menschen vertreiben wird. Zu den Kritikern des Projektes gehören unter anderen der US-Regisseur James Cameron ("Avatar"), der britische Popsänger Sting und der brasilianische Bischof Erwin Kräutler, der 2010 mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet wurde.

Quelle: dpa

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